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Rechtsanwalt: Verkehrsrecht nach Orten

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Informationen zum Rechtsgebiet Verkehrsrecht

Verkehrsrecht

Das Verkehrsrecht, ein Teil des Verkehrswesens, ist eines der umfassendsten Kapitel in der Rechtsprechung, es beinhaltet nahezu alle Rechtsnormen, die mit der Ortsveränderung von Menschen und Wirtschaftsgütern zu tun haben. Es setzt sich aus diversen Vorschriften des öffentlichen Rechts und des Privatrechts zusammen. Als Grundlage für eine Infrastruktur des Verkehrs ist es einer der großen Aufgabenbereiche der Verkehrspolitik.

Unterteilung des Verkehrsrechtes

Es ist möglich, das Verkehrsrecht in verschieden Sparten zu unterteilen. So sind hier zu unterscheiden das Straßenverkehrsrecht, das Straßen- und Wegerecht, der internationale Personen- und Güterverkehr, das Luftfahrtrecht, das Eisenbahnrecht, das Recht der Wasserstraßen, das Seerecht. Auch eine Aufteilung in Vorschriften des Privatrechtes und den Vorschriften des öffentlichen Rechts ist möglich. Auch diese zwei Sparten lassen sich nochmals unterteilen. So gehört zum privaten Verkehrsrecht das Verkehrsvertragsrecht (hier geht es beispielsweise um Gewährleistungsrecht und Frachtvertrag bei einem Autokauf). Auch das Verkehrshaftungsrecht (also verkehrsversicherungsrechtliche Vorschriften oder die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen) gehört zum privaten Verkehrsrecht. Das öffentliche Verkehrsrecht beinhaltet unter anderem das Verkehrsverwaltungsrecht (zum Beispiel Entzug und Erteilung eines Führerscheins) sowie das Bußgeld- und Verkehrsstrafrecht. Weiterhin lässt sich das Verkehrsrecht in allgemeines und besonderes Verkehrsrecht.

Das Straßenverkehrsrecht

Für jeden Bürger von großer Bedeutung ist das Straßenverkehrsrecht, das sich wiederum in Zulassungsrecht, Verkehrsstrafrecht und Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht, sowie Verkehrszivilrecht und Fahrerlaubnisrecht aufteilt. Das Verkehrszivilrecht teilt sich wiederum unter anderem in Verkehrshaftungsrecht (zum Beispiel die Haftungsfrage bei Unfällen mit Verkehrsmitteln) und Verkehrsvertragsrecht. (Hier geht es um Reparaturen, den An- und Verkauf von Fahrzeugen) Weiter finden sich hier auch Vorschriften zu Straßenbaulasten und Straßenbauplanung. Geregelt ist das Straßenverkehrsrecht als durch Bundesrecht bestimmtes Ordnungsrecht durch das Straßenverkehrsgesetz, die Straßenverkehrsordnung, der Straßenverkehrs-Zulassungsordnung, der Fahrzeugzulassungsverordnung sowie der Fahrerlaubnisverordnung. Zuständig für die Rechtsbereiche sind diverse Behörden. (Staatsanwaltschaft, Straßenverkehrsbehörde, Ordnungsamt) Auch sogenannte „Beliehene“, wie zum Beispiel der TÜV, sind mit der Ausübung hoheitlicher Aufgaben beauftragt. Das Straßenverkehrsrecht ist überall dort anzuwenden, wo eine Verkehrsfläche für die Allgemeinheit zugänglich ist. Immer geht es um die Regulierung der Sicherheit und der Leichtigkeit des Straßenverkehrs.

Das Straßen- und Wegerecht

Dieses Recht, eigentlich kein Verkehrsrecht, ist aber „Recht an der Straße“ und so zum öffentlichen Recht zu zählen. Als vorrangiges Recht regelt es den Gebrauch von Straßen, jeweils abhängig von der sogenannten „Widmung“. Hier geht es um Gebrauchsformen, also den Gemeingebrauch, die zivilrechtliche Sondernutzung, die öffentlich-rechtliche Sondernutzung und natürlich den Anliegergebrauch. Die Straßenbaulastträger oder die Straßenaufsichtsbehörde sind die zuständigen Behörden.

Der internationale Güter- und Personenverkehr

Neben den jeweils landesspezifischen, nationalen Regelungen existieren selbstverständlich zwischenstaatliche Abmachungen zur Regelung des Personen- und Güterverkehrs. Hier ist vor allem zu nennen das „Internationale Abkommen über Kraftfahrzeugverkehr“ aus dem Jahre 1926. Große Teile des europäischen Rechtes sind in nationales Recht umgewandelt worden und gelten auch unmittelbar.

Das Luftfahrtrecht

Das Luftfahrtrecht beinhaltet natürlich neben den nationalen Vorschriften auch in großem Umfang internationale Vorschriften des Rechtes. Hier sind hervorhebend zu nennen das Warschauer Abkommen sowie das mit ihm zusammenhängende Montrealer Übereinkommen.

Das Eisenbahnrecht

Im Eisenbahnrecht ist der Bau sowie der Betrieb von Schienenfahrzeugen gesetzlich geregelt. Neben den nationalen Rechtsvorschriften, die sich im Allgemeinen Eisenbahngesetz, der Eisenbahnverkehrsordnung und der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung finden, werden zunehmend die internationalen Regelungen, niedergelegt unter anderem im „Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr“.

Das Recht der Wasserstraßen

Da sich die Bundeswasserstraßen, große Flüsse und Kanäle im Eigentum des Bundes befinden, gilt hier das Wegerecht für Bundeswasserstraßen und das Verkehrsrecht für Binnenschifffahrt. Auf den sonstigen Wasserstraßen wird das jeweilige Landesrecht angewandt.

Das Seerecht

Neben dem nationalen Recht ist das Seerecht größtenteils durch internationale Abkommen geregelt. Hier spielen Seegerichte, Schiffsregister sowie die Bedingungen für den Erwerb eines Kapitänspatens eine gewichtige Rolle.

Andere Verkehrsmittel

Auch für alle weiteren Verkehrsmittel, wie zum Beispiel Zahnradbahnen, Seilbahnen, Grubenbahnen oder auch Magnetschwebebahnen gibt es genaue gesetzliche Vorschriften.

 


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Orte zu Rechtsanwalt Verkehrsrecht

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Verkehrsrecht erklärt von A bis Z

  • Alkohol und Straßenverkehr
    Für Fahranfänger gilt in Deutschland während der Probezeit oder bis zum 21. Lebensjahr ein absolutes Alkoholverbot am Steuer. Zuwiderhandlungen gegen diese Regelung führen zwangsläufig zur Verlängerung der Probezeit um zwei Jahre, 250 € Geldstrafe, zwei Punkten im Verkehrszentralregister in Flensburg und einem kostenpflichtigen Aufbauseminar (§ 2
  • Alkoholfahrt
    Eine Fahrt unter dem Einfluss von alkoholischen Getränken ist kein Kavaliersdelikt. Nicht umsonst ist die Strafbemessung für eine Alkoholfahrt vergleichsweise hoch angesiedelt. „Wer im Verkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen,
  • Anhängerkupplung
    Eine Anhängerkupplung ist eine technische Vorrichtung, die an einem Kraftfahrzeug angebracht wird, um Anhänger ziehen zu können. Sie verbindet einen Anhänger mit dem Zugfahrzeug und gewährleistet die Übertragung von Antriebs-, Brems- und Lenkkraft. Rechtliche Vorschriften rund um die Anhängerkupplung Im deutschen Recht sind verschiedene Vorschriften
  • Anwohnerparkzone
    Anwohnerparkzone ist ein öffentliches Straßenland, das für das Parken von Fahrzeugen im Rahmen eines räumlich und zeitlich begrenzten Bewohnerparkens bestimmt ist. Die Rechtsgrundlagen für die Anordnung von Anwohnerparkzonen finden sich in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Entstehung und Zweck Die Einführung von Anwohnerparkzonen erfolgt in der Regel
  • Autobahnauffahrt
    Die Autobahnauffahrt ist der in der Regel beschleunigte Zugangsweg zu einer Autobahn, welcher es Verkehrsteilnehmern ermöglicht, auf die Autobahn aufzufahren und mit dem fließenden Verkehr auf der Autobahn zu verschmelzen. Rechtliche Grundlagen rund um die Autobahnauffahrt Im deutschen Verkehrsrecht sind verschiedene Regelungen zu finden, die sich mit
  • Autobahnmaut
    Als "Autobahnmaut" wird eine Gebühr bezeichnet, welche bei Benutzung von Autobahnen fällig wird. Die Erhebung sowie Abrechnung der Maut wird durch die Toll Collect GmbH durchgeführt. Das Geld, welches für die Benutzung von Autobahnen eingezogen wird, soll für den Ausbau und die Erneuerung des Straßennetzes verwendet werden.
  • Bahnhof
    Der Bahnhof ist eine Anlage, die der Abfertigung von Personen-, Güter- und Rangierverkehr dient. Hier treffen Schienenwege, Bahnsteige, technische Einrichtungen und oft auch Geschäfts- und Büroräume zusammen. Bahnhöfe sind daher wichtige Verkehrsknotenpunkte und Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens. Gesetzliche Grundlagen Die Regelungen rund um den Bahnhof finden sich
  • Blitzer
    Ein Blitzer ist eine technische Anlage zur Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr, die bei Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit automatisch ein Foto bzw. ein Beweisvideo erstellt, um Verkehrsverstöße zu dokumentieren und Bußgelder zu verhängen. Arten von Blitzern und deren Funktionsweise Es gibt verschiedene Arten von Blitzern , die zur
  • Blutalkoholkonzentration
    Die Blutalkoholkonzentration kennzeichnet den Gehalt an Ethylalkohol im Blut einer Person nach Alkoholgenuss, welche mithilfe bestimmter Messverfahren festgestellt werden kann. Die Blutalkoholkonzentration wird in Promille oder in Gramm pro Liter (g/l) angegeben. Dabei ist die Blutalkoholkonzentration von vielen Einflussfaktoren
  • Blutprobe
    Wenn der Arzt eine Krankheit vermutet, erfolgt in der Regel zunächst die Entnahme einer Blutprobe , um eine Diagnose treffen zu können. Im Strafrecht jedoch erfolgt die Blutentnahme (auch „ körperliche Untersuchung“ genannt) in der Regel, um gegenüber dem Betroffenen Straftaten nachzuweisen
  • Bußgeld LKW
    Bußgeld LKW – Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts Geschwindigkeitsüberschreitungen werden bei LKWs empfindlicher geahndet als bei PKWs. Bei 15-25 km/h Überschreitung innerorts erhalten LKW-Temposünder einen Punkt in Flensburg sowie ein Bußgeld zwischen 80-95 Euro. Bußgeld LKW – Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts (26-40 km/h) Eine Geschwindigkeitsübertretung von 26-40 km/h hingegen
  • Dauerordnungswidrigkeit Owig
    Die Dauerordnungswidrigkeit ist eine besondere Form der Ordnungswidrigkeit, die darin besteht, dass eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung fortwährend begangen wird und dadurch die Tatbestandsvoraussetzungen einer Ordnungswidrigkeit gemäß § 1 OWiG erfüllt sind. 1. Dauerordnungswidrigkeit und ihre Besonderheiten Die Dauerordnungswidrigkeit ist von anderen Ordnungswidrigkeiten dadurch abgegrenzt,
  • Deliktsfähigkeit
    Der terminus technicus Deliktsfähigkeit findet insbesondere im Schadensersatzrecht, mithin im Zivilrecht, Anwendung. Er beschreibt die Fähigkeit, gem. §§ 828 ff. BGB [Bürgerliches Gesetzbuch] für einen Schaden wegen einer unerlaubten Handlung (vgl. §§ 823 ff. BGB) verantwortlich gemacht werden zu
  • Dreispurige Autobahn
    Eine dreispurige Autobahn ist eine Straße mit getrennten Richtungsfahrbahnen, die jeweils drei Fahrstreifen pro Fahrtrichtung aufweist und ausschließlich dem Schnellverkehr dient. Rechtsgrundlagen für dreispurige Autobahnen Die rechtlichen Regelungen bezüglich dreispuriger Autobahnen finden sich in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen wieder. Dabei sind insbesondere das Straßenverkehrsgesetz (StVG)
  • Einspruch bei Fahrverbot
    Strafpunkte in Flensburg und Geldbußen, damit haben wir schon gelernt umzugehen und als Notwendigkeit zu akzeptieren. Wenn aber ein Verkehrsverstoß noch mit einem zusätzlichen Fahrverbot geahndet wird, dann darf der Kfz-Führer in einem festgelegten Zeitraum kein Kfz mehr führen bzw. fahren. Ein Einspruch
  • Einziehung von Kfz
    Die Einziehung von Kfz ist eine gerichtliche oder behördliche Maßnahme, bei der ein Fahrzeug zur Entlastung der Allgemeinheit oder zur Vermeidung von Rechtsverletzungen zeitweise oder dauerhaft aus dem Verkehr gezogen und in den Besitz des Staates überführt wird. 1. Gesetzliche Grundlagen der Einziehung von Kfz Die gesetzlichen
  • Entzug der Fahrerlaubnis
    Wenn ein Führerscheinbesitzer sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist, so darf ihm von behördlicher Seite aus die Fahrerlaubnis entzogen werden. Dieser Entzug bedeutet, dass der Führerschein abgegeben werden muss. Der ehemalige Besitzer bekommt ihn – anders als bei einer
  • Europäische Fluggastrechteverordnung - Flughafen Basel
    Ein Fluggast flog mit einem Luftfahrtunternehmen aus einem Drittstaat zum Flughafen Basel. Aufgrund technischer Probleme musste der Flug nach Frankfurt/M. umgeleitet werden. Von Frankfurt/M. erfolgte ein Bustransport der Passagiere nach Basel, wo diese letztendlich mit über fünfstündiger Verspätung eintrafen. - Der Fluggast forderte daraufhin von der Airline eine Ausgleichszahlung
  • FSB
    Der FSB (Federalnaja Sluschba Besopasnosti) ist der russische Inlandsgeheimdienst und eine föderale Exekutivbehörde, die für die nationale Sicherheit zuständig ist. Rechtliche Grundlagen für Geheimdienstkooperationen Die Zusammenarbeit zwischen dem FSB und deutschen Geheimdiensten ist durch verschiedene Gesetze und Abkommen geregelt. Hierzu zählen unter anderem:
  • Fahren ohne Fahrerlaubnis
    Das Fahren ohne Fahrerlaubnis ist im deutschen Strafrecht eine Straftat nach § 21 Straßenverkehrsgesetz (StVG). Es gehört zur Gruppe der Verkehrsstraftaten und ist vom Fahren ohne Führerschein zu unterscheiden. Die Tat des Fahrens ohne Fahrerlaubnis kann auf ganz unterschiedliche Art und Weise begangen werden. Das zentrale
  • Fahrerlaubnis auf Probe
    Führerscheinneuerwerber bekommen gemäß § 2a Abs. 1 StVG  ihre Fahrerlaubnis bzw. ihren Führerschein zunächst für zwei Jahre "auf Probe" ausgehändigt. Dies bedeutet, dass sie innerhalb dieser Zeit beweisen müssen, dass sie würdige Teilnehmer am Straßenverkehr sind. Lassen sie sich während dieser Zeit nicht zuschulden kommen, so
  • Fahrrad
    Ein Fahrrad ist ein einspuriges, muskelkraftbetriebenes Landfahrzeug, das durch das Treten von Pedalen fortbewegt wird und mindestens zwei in einer Linie angeordnete Räder hat. Rechtliche Grundlagen für Fahrradfahrer Im deutschen Recht gibt es verschiedene Gesetze und Verordnungen, die für Fahrradfahrer relevant sind. Diese umfassen unter anderem die
  • Fahrrad Rahmennummer
    Die Fahrrad Rahmennummer ist eine individuelle und einmalige Identifikationsnummer, die in den Rahmen eines Fahrrads eingestanzt oder eingeprägt ist und zur Sicherstellung der Eigentumsrechte, zur Diebstahlprävention sowie zur Identifizierung gestohlener Fahrräder dient. Funktion und Nutzen der Rahmennummer Die Fahrrad Rahmennummer erfüllt wesentliche Funktionen für Eigentümer,
  • Fahrtenbuchauflage
    Eine Fahrtenbuchauflage ist eine Maßnahme der Verwaltung . Die Führung eines Fahrtenbuchs kann unter bestimmten Voraussetzungen angeordnet werden, wenn die Identität des Fahrers nach einem Verkehrsverstoß nicht ermittelt werden konnte. Dauer und Kosten richten sich
  • Fahrzeugbrief
    Der Fahrzeugbrief, auch Zulassungsbescheinigung Teil II genannt, ist ein amtliches Dokument, das die Eigentumsverhältnisse und technischen Daten eines Kraftfahrzeugs darstellt. Er dient zum Nachweis des Eigentums an einem Fahrzeug. Aufbau und Inhalt des Fahrzeugbriefs Der Fahrzeugbrief enthält unter anderem die folgenden Daten : Fahrzeugidentifizierungsnummer
  • Fahrzeuge, 6 km/h
    Fahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von 6 km/h sind im deutschen Recht Fahrräder und Elektrokleinstfahrzeuge gleichgestellt und unterliegen besonderen rechtlichen Vorschriften. Der Begriff "Fahrzeuge, 6 km/h" bezieht sich auf Fahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von 6 Kilometer pro Stunde. Diese Fahrzeuge sind im deutschen Recht kleineren Fahrzeugen, insbesondere Fahrrädern
  • Fahrzeugeigentümer
    Der Fahrzeugeigentümer ist die natürliche oder juristische Person, die das Eigentumsrecht an einem Fahrzeug besitzt und somit über die Nutzung und Veräußerung des Fahrzeugs bestimmen kann. Abgrenzung: Fahrzeugeigentümer und Fahrzeughalter Der Fahrzeugeigentümer ist zu unterscheiden vom Fahrzeughalter . Während der Fahrzeugeigentümer das Eigentumsrecht am Fahrzeug besitzt,
  • Fahrzeugführer
    Der Fahrzeugführer ist diejenige Person , die ein Gerät zur Fortbewegung, also ein Fahrzeug (Fahrrad, Kfz etc.), bewusst lenkt oder steuert, also führt. Der Begriff findet maßgeblich im allgemeinen Verkehrsrecht Anwendung, wird aber auch im Verkehrsstrafrecht gebraucht.
  • Frontscheibe
    Die Frontscheibe ist die durchsichtige Scheibe am vorderen Teil eines Kraftfahrzeugs, die das Fahrzeug nach vorne hin abschließt und für den Fahrer die Möglichkeit zur Sicht auf die Straße und die Umgebung schafft. Die Frontscheibe ist ein wesentliches Element in der Konstruktion von Kraftfahrzeugen und ist entscheidend für
  • Führerschein weg
    Der Führerscheinverlust ist für jeden Verkehrsteilnehmer ein einschneidendes Erlebnis. Ist der Führerschein nämlich erst einmal weg, dann beginnt der meist teure Kampf um die Rückerlangung der Fahrerlaubnis. Grundsätzlich kann die Fahrerlaubnis auf verschiedene Weise verloren werden. Dabei ist zwischen Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis §§ 69ff. StGB
  • Geschwindigkeit im Straßenverkehr
    Die Geschwindigkeit im Straßenverkehr gehört zu den allgemeinen Verkehrsregeln der Straßenverkehrsordnung. Sie wird gemäß § 3 StVO gesetzlich geregelt. Verstöße gegen die vorgegebene Höchstgeschwindigkeit werden mit Bußgeld, Einträgen ins Verkehrszentralregister und/oder Fahrverbot geahndet. Der aktuelle Bußgeldkatalog findet sich hier .
  • Geschwindigkeitsübertretung
    Im Straßenverkehr regelt die Straßenverkehrsordnung die Geschwindigkeiten und damit auch die Geschwindigkeitsübertretung . Überhöhte Geschwindigkeit ist bei Weitem die häufigste Ursache für schwere und tödliche Unfälle im Verkehrsgeschehen. Grundsätzlich ist die Geschwindigkeit im Straßenverkehr zusammen mit der Dichte des Verkehrs ein Indikator für
  • Haftung - Fahrzeugführer / Kfz-Fahrer
    Der Fahrzeugführer haftet bei einem Unfall dem Unfallgeschädigten, wenn er das Schadensereignis schuldhaft - also fahrlässig oder vorsätzlich - herbeigeführt hat. Diese Haftung unterliegt der Beweislastumkehr: es wird das Verschulden des Fahrzeugführers vermutet, so dass dessen Haftung nur ausgeschlossen werden kann, wenn er beweisen kann, dass ihn kein Verschulden
  • Haftung - Fahrzeughalter
    Gemäß § 7 Abs. 1 StVG haftet der Halter eines Kraftfahrzeuges oder Anhängers für Schäden, welche beim Betrieb des betreffenden Fahrzeugs entstanden sind. Dies ist auch dann der Fall, wenn ihn überhaupt kein Verschulden daran trifft. Voraussetzung ist generell, dass der Schaden beim Betrieb des Fahrzeuges entstanden sein muss,
  • Haftung - Schwarzfahrt mit Kfz
    Als "Schwarzfahrt" wird gemäß § 248b StGB die strafbare Benutzung eines Kraftfahrzeugs ohne das Wissen und gegen den Willen des Halters bezeichnet Die Haftung bei Schäden, welche bei einer Schwarzfahrt mit einem Kfz entstanden sind, wird gemäß § 7 Abs. 3 StVG geregelt. Demzufolge haftet ein Kfz-Halter nur
  • Havarie
    Eine Havarie ist ein Schaden, der an einem Schiff oder seiner Ladung entsteht. Im juristischen Kontext bezeichnet der Begriff Havarie die Schadensregulierung bei Schiffsunfällen und die damit verbundene Verteilung der Kosten auf die beteiligten Parteien. Arten von Havarien Im Bereich des Seehandelsrechts unterscheidet man zwischen verschiedenen Arten
  • Hund angefahren
    Ein Hund, der angefahren wird, ist ein Sachverhalt, bei dem ein Kraftfahrzeug mit einem Hund kollidiert, was zu Verletzungen oder zum Tod des Tieres führen kann. Juristisch gesehen kann dies zu zivilrechtlichen und strafrechtlichen Folgen für den Fahrer oder den Hundehalter führen. Rechtliche Grundlagen Die rechtlichen Regelungen,
  • Hund anleinen
    Das Anleinen eines Hundes bedeutet, dass der Halter seinen Hund mithilfe einer Leine an sich bindet, um die Kontrolle über das Tier zu behalten und die Sicherheit anderer Menschen oder Tiere zu gewährleisten. Gesetzliche Regelungen zum Anleinen von Hunden Die gesetzlichen Regelungen zum Anleinen von Hunden variieren
  • Internationaler Führerschein
    Zum Führen eines Kraftfahrzeuges bei einem befristeten Aufenthalt im Ausland wird ein internationaler Führerschein benötigt, wobei dieser nicht für Länder innerhalb der EU und des EWR erforderlich ist. Internationale Führerscheine sind nur in Verbindung mit einem nationalen Führerschein gültig, da sie als eine Übersetzung dieser Dokumente angesehen werden.
  • Jacht
    Eine Jacht ist ein Wasserfahrzeug, das für Freizeit- und Sportzwecke eingesetzt wird und aufgrund seiner Ausstattung und Größe von einer Person oder einer kleinen Crew betrieben werden kann. Rechtsrahmen für Jachten in Deutschland Der juristische Rahmen für Jachten in Deutschland ist durch verschiedene nationale und internationale Gesetze,
  • KFZ-Anmeldung
    Die KFZ-Anmeldung ist der rechtliche Vorgang, bei dem ein Fahrzeug in das zentrale Fahrzeugregister eingetragen wird, um eine amtliche Zulassung für den öffentlichen Straßenverkehr zu erhalten. Zulassungspflicht und relevante Gesetze Die Zulassungspflicht für Fahrzeuge ergibt sich aus § 3 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG). Demnach ist die Zulassung eines
  • Kapitän
    Der Kapitän ist die Person, die für die Navigation und den sicheren Betrieb eines Schiffes oder einer Luftfahrzeuge verantwortlich ist und die höchste Autorität an Bord innehat. Rechtliche Grundlagen des Kapitäns Die rechtliche Grundlage für die Funktion und Verantwortung eines Kapitäns ist in verschiedenen Gesetzen und Regelungen
  • Kfz - Halter
    Grundsätzlich kann man den Halter eines KFZ (KFZ-Halter) als diejenige Person definieren, deren Namen in der Zulassungsbescheinigung vermerkt ist.  Diese Person ist auch haftbar zu machen, für alle Schäden, die durch das Kraftfahrzeug entstehen sollten. Sie trägt die Verantwortung. Der Fahrzeughalter ist also eine
  • Kfz-Unfall
    Ein Kfz-Unfall bedeutet juristisch, dass ein plötzliches, unvorhersehbares Ereignis im Straßenverkehr , bei dem sich das verkehrstypisches Schadensrisiko verwirklicht hat, zu einem nicht völlig belanglosen Personen- oder Sachschaden geführt hat. Wenn man an einem
  • LKW-Maut
    Seit dem 01.01.2005 besteht auf bundesdeutschen Autobahnen eine streckenbezogene Mautpflicht für LKWs, welche ein zulässiges Gesamtgewicht von mindestens 12 Tonnen haben. Diese LKW-Maut erhält ihre gesetzliche Rgelung aus dem Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG). Ausgenommen von dieser Mautpflicht sind gemäß § 1 Abs. 2 BFStrMG: Kraftomnibusse, Fahrzeuge der
  • Lenk- und Ruhezeiten
    Lenk- und Ruhezeiten gelten für Fahrer von Fahrzeugen, die über ein zulässiges Gesamtgewicht von über 2,8 Tonnen und nicht mehr als 3,5 Tonnen verfügen. Das zulässige Gesamtgewicht gilt dabei inklusive Anhänger. Sie gelten sowohl für den gewerblichen Güter- als auch für den Personenverkehr innerhalb
  • Lenkzeitunterbrechung
    Lenkzeitunterbrechung bezeichnet die gesetzlich vorgeschriebenen Pausen für Fahrer von Kraftfahrzeugen, insbesondere Lastkraftwagen, im Rahmen der Arbeitszeiten, um Übermüdung und die damit verbundenen Gefahren im Straßenverkehr zu reduzieren. Gesetzliche Grundlagen Die Regelungen zur Lenkzeitunterbrechung ergeben sich aus der Verordnung (EG) 561/2006 und dem
  • MPU - Idiotentest
    Die medizinisch-psychologische Untersuchung (kurz MPU oder auch „Idiotentest “)  soll die Fahreignung eines Antragsstellers für die Erteilung bzw. Neuerteilung der Fahrerlaubnis überprüfen. Der Volksmund nennt diese Untersuchung auch „Idiotentest“. Die MPU existiert in Deutschland seit 1954. Ihr eigentlicher Name ist „Begutachtung der Fahreignung“.
  • Mentor
    Ein Mentor ist eine Person, die aufgrund ihrer Erfahrung, ihres Wissens und ihrer beruflichen Qualifikationen eine andere Person unterstützt und begleitet, um deren persönliche, berufliche oder akademische Entwicklung voranzubringen. Rolle des Mentors im rechtlichen Bereich Im juristischen Bereich spielt der Mentor eine wichtige Rolle, da das deutsche
  • Mithilfe
    Mithilfe bezeichnet im deutschen Recht die Unterstützungshandlung, die eine Person einem anderen zuteilwerden lässt; dies kann sowohl als Beihilfe bei der Begehung einer Straftat als auch bei einer zivilrechtlichen Handlung erfolgen. Mithilfe bei strafbaren Handlungen Im deutschen Strafrecht kann die Mithilfe als Beihilfe zur Begehung
  • Nebelscheinwerfer
    Nebelscheinwerfer sind Zusatzscheinwerfer an Kraftfahrzeugen, die bei Nebel, Schneefall oder Regen die Sicht des Fahrers verbessern sollen, indem sie einen flachen und breiten Lichtstrahl auf die Fahrbahn werfen, der unterhalb des Hauptstrahls verläuft. Gesetzliche Regelungen Die Nutzung und Installation von Nebelscheinwerfern an Kraftfahrzeugen ist in Deutschland durch
  • Notleiter
    Notleiter bezeichnen juristisch eine vorübergehende Leitung eines Unternehmens oder einer Institution zur Wahrung ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Interessen in einem Notfall oder bei ungeklärter Besetzung der Führungsposition. Notwendigkeit eines Notleiters Ein Notleiter kann aus verschiedenen Gründen eingesetzt werden: Plötzlicher Ausfall der Führungsperson:
  • Nummernschild, Zulassungsstempel
    Nummernschild bezeichnet das sichtbare Kennzeichen eines Kraftfahrzeugs, das die amtliche Registrierung und Zulassung des Fahrzeugs bestätigt und es somit zuverlässig einer bestimmten Person oder einem Unternehmen zuordnen lässt. Dabei besteht das Nummernschild aus einer Kombination aus Buchstaben und Zahlen, inklusive des Zulassungsstempels, welcher seinerseits die Zulassungsbehörde identifiziert und rechtliche
  • Nutzungsausfallentschädigung
    Ist für einen bestimmten Zeitraum die Nutzung einer bestimmten Sache aufgrund schädigenden Verhaltens nicht möglich, so hat der Geschädigte Anspruch auf eine Nutzungsausfallentschädigung in Form von Geld. In der Regel wird die Nutzungsausfallentschädigung seitens der (Kfz-) Haftpflichtversicherung des Schädigers beglichen. Nutzungsausfallentschädigung - Beispiele Als Grund
  • Parken
    Parken bezeichnet das abstellen eines Fahrzeuges zur vorübergehenden Nichtbenutzung, welches auf einer dafür vorgesehenen Fläche oder Zone stattfindet. Dabei ist das Fahrzeug nicht mehr in Bewegung und der Fahrer ist für diese Zeit nicht zur Fahrzeugbedienung verpflichtet. Rechtliche Grundlagen des Parkens Die rechtlichen Regelungen rund um das
  • Pause
    Die Pause ist ein zeitlich begrenzter Unterbrechungszeitraum bei einer Tätigkeit, insbesondere im Arbeitsverhältnis, der zur Erholung und Regeneration des Arbeitnehmers dient. Arbeitsrechtliche Grundlagen der Pause Im deutschen Arbeitsrecht ist die Pause als ein wesentlicher Bestandteil der Arbeitszeitgestaltung verankert. Die wichtigsten Regelungen finden sich im Arbeitszeitgesetz (ArbZG).
  • Probezeit Führerschein
    Probezeit: Führerschein in Gefahr! An Fahranfänger werden höhere Erwartungen geknüpft, als an ältere Führerscheininhaber. In dieser zweijährigen Probezeit wird der Führerschein bei bestimmtem wiederholten Fehlverhalten im Straßenverkehr wieder entzogen. Die Probezeit dauert insgesamt zwei Jahre. Halten sich Fahranfänger nicht an die Regeln während der Probezeit, ist der
  • Rad
    Das Rad ist ein Rechtsbegriff, der sich auf Fahrzeuge, Fahrräder, E-Bikes und weitere Fortbewegungsmittel bezieht, die mit Rädern ausgestattet sind und sich darüber auf öffentlichen und privaten Verkehrswegen fortbewegen. Hierbei können verschiedene Rechtsgebiete betroffen sein, wie insbesondere das Straßenverkehrsrecht, das Bürgerliche Recht, das Verkehrsstrafrecht, das Haftungsrecht und das Öffentliche
  • Rechts vor links Unfall
    Einer der wichtigsten Grundsätze im deutschen Straßenverkehr ist der Grundsatz  - rechts vor links . Es kann schnell zu einem Unfall kommen, wenn einer der beteiligten Verkehrsteilnehmer sich nicht daran hält. Die Regel gilt an allen Kreuzungen und Einmündungen ,
  • Reiter
    Der Begriff "Reiter" bezeichnet im juristischen Kontext eine Person, die sich auf dem Rücken eines Pferdes oder eines anderen Tieres (z.B. Esel, Maultier) fortbewegt, sei es zu Freizeitzwecken oder im Rahmen einer beruflichen Tätigkeit. Rechtliche Grundlagen für Reiter Im deutschen Rechtsystem gibt es eine Vielzahl von gesetzlichen
  • Rennradfahrer
    Ein Rennradfahrer ist eine Person, die ein Rennrad benutzt - ein spezielles Fahrrad, das für hohe Geschwindigkeiten und lange Strecken auf Straßen und asphaltierten Flächen konzipiert ist - und sich in der Regel an Wettkämpfen oder sportlichen Aktivitäten beteiligt. Rechtliche Vorschriften Da Rennradfahrer im Straßenverkehr
  • Rhythmus
    Der Rhythmus bezieht sich auf die periodische Wiederholung von Elementen in einem bestimmten, geordneten Muster, sowohl in körperlichen als auch in geistigen oder künstlerischen Aktivitäten. Rhythmus im Arbeitsrecht Im Arbeitsrecht spielt der Rhythmus eine wichtige Rolle bei der Gestaltung von Arbeitszeiten und der Einhaltung von Ruhezeiten. Gemäß
  • Rückwärtsfahren
    Rückwärtsfahren bezeichnet das Führen eines Fahrzeugs in entgegengesetzter Fahrtrichtung zur gewöhnlichen Fahrweise, meist mit Hilfe des Rückwärtsgangs der Motorisierung. Regelungen Das Rückwärtsfahren im Straßenverkehr ist in der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt. Gemäß § 9 Abs. 5 StVO ist der Fahrzeugführer verpflichtet, dabei so besonders
  • Schaden am geparkten Auto
    Der Schaden am geparkten Auto beschreibt einen Schaden, der einem unbewegten Fahrzeug, das auf einem Parkplatz oder einer anderen dafür vorgesehenen Fläche abgestellt ist, entstanden ist. Rechtliche Grundlagen Die rechtlichen Grundlagen für einen Schaden am geparkten Auto ergeben sich primär aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).
  • Schleudertrauma
    Das Schleudertrauma, englisch „Whiplash injury“ ist das Symptombild von Sprachstörungen, Schwindel, Schmerzen, das bei einer blitzartigen Beschleunigung und Überstreckung des Kopfes, in den meisten Fällen während eines Autounfalles, hier bei einem Heckaufprall vorkommt. Doch auch seitliche Kollisionen können Schleudertraumata verursachen, genauso wie sie bei Tauchunfällen passieren. Die moderne
  • See
    Seerecht bezeichnet die Gesamtheit der nationalen und internationalen Regelungen, die sich auf die Nutzung und den Schutz von Meeren, Binnengewässern und anderen Gewässern beziehen. Rechtsquellen im Seerecht Das Seerecht basiert auf verschiedenen Rechtsquellen, die die nationalen und internationalen Regelungen enthalten: Gesetze : Auf nationaler Ebene
  • Sightseeing
    Sightseeing bezeichnet das Besichtigen von Sehenswürdigkeiten und kulturellen Attraktionen, meistens im Kontext von Tourismus oder Freizeitgestaltung. Rechtliche Rahmenbedingungen für Sightseeing Das deutsche Recht berücksichtigt Sightseeing als Teil des Tourismus, und es gelten eine Reihe von Vorschriften und Gesetzen, die den Schutz der Besucher, der Veranstalter und der
  • Signal
    Signal ist im juristischen Kontext ein Zeichen oder eine Mitteilung, die eine bestimmte Bedeutung hat oder eine bestimmte Handlung auslöst. Arten von Signalen im Recht Im Recht gibt es verschiedene Arten von Signalen, die je nach Kontext verschiedene Funktionen und Bedeutungen haben können. Einige Beispiele dafür sind:
  • Stammtisch
    Ein Stammtisch ist eine regelmäßige Zusammenkunft von Personen in einer Gaststätte oder einem ähnlichen Ort, um sich auszutauschen und gemeinsam Zeit zu verbringen. Dabei entstehen häufig Gruppen, die eine feste Struktur und feste Mitglieder haben. Relevante rechtliche Aspekte Ein Stammtisch kann rechtliche Bedeutung erlangen. Diese
  • Straße
    Straße ist ein Verkehrsweg, der zur Benutzung durch Fahrzeuge und Fußgänger, gegebenenfalls auch durch den Transport von Gütern, bestimmt ist und von jedermann aufgrund einer öffentlichen Widmung betreten und befahren werden darf. Allgemeines Im deutschen Recht ist die Straße ein wichtiger Bestandteil des Verkehrsrechts. Es
  • Straße - öffentliche
    Wann ist eine Straße als „öffentlich“ zu bezeichnen? Entgegen der allgemeinen Annahme ist es für eine derartige Bezeichnung nicht alleine ausreichend, dass eine Straße, ein Weg oder eine sonstige Parzelle zu einem Stadtgebiet gehört. Die Öffentlichkeit ist dadurch nicht zwangsläufig gegeben, denn
  • Straßenanliegergebrauch
    Die Nutzung einer öffentlichen Straße durch Eigentümer von angrenzenden Grundstücken über die gewöhnliche Zweckbestimmung der Straße hinaus wird als "Straßenanliegergebrauch" bezeichnet. Durch die Eigentumsgarantie gemäß Art. 14 GG ist der Straßenanliegergebrauch verfassungsrechtlich geschützt. Eigentümer angrenzender Stücke haben das Recht, die Straße über den üblichen Gemeingebrauch hinaus nutzen zu
  • Straßenklassen
    Das Straßensystem in Deutschland besteht aus verschiedenen Straßenkategorien, die allesamt in unterschiedlichen Richtlinien und Gesetzen verankert sind. Für jeweilige Straßenklassen gelten besondere Vorschriften, Regeln und Normen sowie eine bestimmte Kennzeichnung. Klassifizierung von Straßen In Deutschland existieren verschiedene Straßenklassen, die auch als Straßenkategorien
  • THC nachweisbar
    Die Besonderheit des psychoaktiven Wirkstoffs der Cannabis-Pflanze ist, dass die Nachweisbarkeit von THC die Wirkungsdauer übersteigt. Der Drogenkonsum ist daher vergleichsweise lange nachweisbar , was vor allem verkehrsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann, wenn eine Drogenfahrt festgestellt werden sollte. Wie lange THC nachweisbar
  • Tachomanipulation
    Als " Tachomanipulation " wird jede Veränderung beziehungsweise Verfälschung der Messdaten des Kilometerzählers bezeichnet. In der Praxis wird diese betrieben, um ein Kraftfahrzeug durch einen niedrigeren Kilometerstand finanziell wertvoller zu machen. Tachomanipulation - Allgemeines Seit dem 19.08.2005 besteht in § 22b StVG der
  • Tagfahrlicht
    Tagfahrlicht ist eine Beleuchtungseinrichtung an Kraftfahrzeugen, welche die Sichtbarkeit des Fahrzeugs bei Tageslicht erhöht, um dadurch das Unfallrisiko zu verringern. Rechtliche Grundlagen Das Tagfahrlicht ist in Deutschland gesetzlich geregelt. Die maßgeblichen Vorschriften finden sich im Straßenverkehrsgesetz (StVG) und in der
  • Taschenlampe
    Eine Taschenlampe ist ein mobiles Lichtgerät, welches in der Hand gehalten oder an einem Gegenstand befestigt werden kann und zum Leuchten in der Dunkelheit dient. Rechtliche Einordnung der Taschenlampe Grundsätzlich ist die Taschenlampe ein alltäglicher Gegenstand, der in vielen Lebenssituationen zum Einsatz kommt. Im juristischen
  • Taxi und Mietwagen - Befähigungsnachweise
    Die geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Omnibussen, Mietwagen und Taxen ist genehmigungspflichtig. Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz durch das Straßenverkehrsamt: Voraussetzungen der Genehmigung sind gemäß § 13 PBefG Gewährleistung der Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Betriebes (finanzielle Leistungsfähigkeit);
  • Trunkenheitsfahrt
    Trunkenheitsfahrt bezeichnet das Führen eines Fahrzeugs im Straßenverkehr mit einer alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit. Dabei liegt eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit aufgrund des Einflusses von Alkohol oder anderer berauschender Substanzen vor. Gesetzliche Regelungen Im deutschen Verkehrsrecht finden sich verschiedene Regelungen zur Trunkenheitsfahrt in verschiedenen Gesetzen: §
  • Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
    Ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort liegt vor, wenn ein Unfallbeteiligter sich nach dem Unfall im Straßenverkehr von der Unfallstelle entfernt , bevor er zugunsten der anderen Unfallbeteiligten und der Geschädigten die Feststellung seiner Person, seines Fahrzeugs und der Art seiner Beteiligung durch seine
  • Unfall
    E in Unfall ist plötzliches Ereign is im Verkehr, in welchem sich ein verkehrstypisches Schadensrisiko verwirklicht hat und nicht mittelbar zu einem nicht völlig belanglosen Sach- oder Personenschaden führt. Wichtig ist,
  • Unfallregulierung
    Die Regulierung eines Unfalles sollte man im Zweifelsfall einem Rechtsanwalt überlassen. Das kostet den Geschädigten nichts, weil die Versicherung des Unfallverursachers die Kosten für die rechtsanwaltliche Vertretung übernehmen muss. So ist man auf der sicheren Seite. Trotzdem ist es, wenn der Unfall gerade passiert ist, man in einen solchen
  • Unfallverhütung
    Unfallverhütung meint sämtliche Maßnahmen, die zur Verhütung von Unfällen beitragen sollen.   I.  Allgemeines Der Begriff Unfallverhütung findet hauptsächlich im Arbeitsrecht Anwendung und dient der Arbeitssicherung und Prävention. Er bezeichnet sämtliche Maßnahmen,
  • Verkehrsbeschränkungen
    Als "Verkehrsverbote" werden Maßnahmen zum Eingriff in den Straßenverkehr bezeichnet, die planungsunabhängig sind und unter bestimmten Voraussetzungen in die Praxis umgesetzt werden. Sie werden beispielsweise in jenen Fällen angewandt, in denen Anwohner vor einer übermäßigen Feinstaubbelastung geschützt werden müssen und es in der betreffenden Gemeinde keinen Aktionsplan i. S.
  • Verkehrsinsel
    Verkehrsinsel ist eine bauliche Anlage innerhalb einer Fahrbahn, die den Verkehr räumlich voneinander trennt und zur Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer genutzt wird. Verkehrsinseln und ihre Funktion Verkehrsinseln dienen verschiedenen Zwecken im Straßenverkehr. Ihre Hauptfunktionen sind die Sicherheit und Ordnung des Verkehrs, insbesondere für
  • Verkehrsrecht - Wildunfall
    Wildunfälle sind Unfälle, bei denen es zu einer Kollision mit Haarwild (Reh, Fuchs, Hase, Wildschwein) kommt. Die Schadensregulierung bei Wildunfällen ist abhängig davon, ob eine Teilkasko- oder eine Vollkaskoversicherung vorhanden ist. Autofahrer, die eine Teilkaskoversicherung abgeschlossen haben, müssen für Schäden von Wildunfällen selbst aufkommen, wenn sie den
  • Verkehrsrechtschutz
    Eine Verkehrsrechtschutzversicherung ist immer dann sinnvoll, wenn Sie viel mit dem Auto unterwegs sind. Wie jede andere Versicherung vertritt die Verkehrsschutzversicherung die Interessen des Versicherungsnehmers in vollem Umfang. Auf den ersten Blick lässt sich nicht erkennen welche Probleme im Zusammenhang mit dem Verkehr auftreten können. Vielleicht waren
  • Verlust von Fahrzeugschein und Kfz-Brief
    Der Verlust von Fahrzeugschein und Kfz-Brief bezieht sich auf das unauffindbare sein oder die unwiederbringliche Zerstörung der beiden wichtigen Kfz-Dokumente, die den Fahrzeughalter, die dazugehörigen Fahrzeugdaten und die Zulassungsbescheinigung betreffen. Unterschied Fahrzeugschein und Kfz-Brief Bevor wir auf den tatsächlichen Verlust der Dokumente eingehen, ist es
  • Verwarnung
    Die Verwarnung ist eine behördliche Maßnahme, bei der eine Person auf einen festgestellten Rechtsverstoß hingewiesen und vor weiteren Verstößen gewarnt wird, um sie zur Besserung oder Rechtskonformität zu bewegen. Sie kann mit oder ohne Geldbuße verhängt werden. 1. Arten von Verwarnungen Verwarnungen können in verschiedenen
  • Vorfahrt
    Die Vorfahrt ist eine Rechtsregel, die bestimmt, welches Fahrzeug vorrangig bei einer Engstelle, an einer Kreuzung oder an einem Einmündungsbereich die betreffende Stelle passieren darf. Rechtsgrundlagen und Regelungen Die Regelungen zur Vorfahrt sind in der Straßenverkehrsordnung (StVO) verankert. Besonders wichtige Paragraphen sind dabei die folgenden:
  • Winterreifen
    Winterreifen sind Reifen, die aufgrund ihrer besonderen Beschaffenheit und speziellen Eigenschaften für den Einsatz bei winterlichen Straßenbedingungen wie Schnee, Matsch und Eis ausgelegt sind. Gesetzliche Regelungen Die gesetzlichen Regelungen zu den Winterreifen in Deutschland sind im Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) verankert. In §36 StVZO Absatz 4 findet
  • Zulassung - Kfz
    Die Zulassung eines Kfz hat in der Zulassungsbehörde des Hauptwohnsitzes des Kfz-Besitzers zu erfolgen. Dieser hat nicht zwingend selbst zu erscheinen, sondern kann einen von ihm bevollmächtigten Vertreter schicken. Eine Online-Zulassung ist hingegen nicht gestattet. Wichtig bei der Kfz-Zulassung ist, die Versicherungsbestätigung der Kfz-Versicherung (eine siebenstellige Nummer) dabeizuhaben.
  • Zusatzschilder
    Zusatzschilder bzw. Zusatzzeichen beziehen sich auf ein Verkehrszeichen, mit dem sie grundsätzlich gemeinsam aufgestellt werden, und konkretisieren die Anweisung dieses Hauptverkehrszeichens. Ist zum Beispiel die Nutzung einer Straße für Kraftfahrtzeuge wegen des Verkehrszeichens „Durchfahrt verboten“ (Verkehrsschild Nr. 250) nicht gestattet, so kann beispielsweise durch
  • aus versehen
    " Aus Versehen " bezeichnet eine Handlung, die ohne Absicht, also unabsichtlich und unbeabsichtigt erfolgt, und dadurch möglicherweise rechtliche Konsequenzen auslösen kann. Unabsichtliches Handeln und rechtliche Folgen In der deutschen Rechtsprechung spielt die Frage, ob jemand eine Handlung aus Versehen begangen hat, eine wichtige Rolle.
  • eingeschränktes Halteverbot
    Das eingeschränkte Halteverbot ist eine verkehrsrechtliche Regelung, die das Halten von Fahrzeugen auf bestimmten Straßenabschnitten unter bestimmten Bedingungen untersagt. 1. Rechtliche Grundlagen Die Regelungen zum eingeschränkten Halteverbot sind im deutschen Verkehrsrecht in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) verankert. Insbesondere § 12 StVO beschäftigt sich mit den Vorschriften zum Halten
  • reiten
    Reiten bezeichnet die Fortbewegung zu Pferde, entweder als Freizeitbeschäftigung, Sport oder berufliche Tätigkeit. Dabei gibt es verschiedene Arten des Reitens wie beispielsweise Dressur, Springreiten oder Geländeritt. Im juristischen Kontext bezieht sich Reiten auf die rechtlichen Regelungen und Anforderungen für das Reiten in Deutschland, die sowohl Pferdehalter als auch Reiter
  • räudig
    Räudig ist ein Begriff aus dem Tierrecht, der sich auf eine ansteckende Hauterkrankung bezieht, die durch Milben verursacht wird. Die Räude ist gesetzlich relevant bei der Tierhaltung und unterliegt verschiedenen rechtlichen Regelungen. Rechtliche Grundlagen zur Räude Die Behandlung von räudigen Tieren und die Prävention von Räudeausbrüchen unterliegt
  • Öffentlicher Verkehrsraum
    Öffentlicher Verkehrsraum ist ein Begriff, der im deutschen Straßenverkehrsrecht verwendet wird und Flächen erfasst, die der Allgemeinheit zur Benutzung im Verkehr zugänglich sind oder gewidmet wurden. Rechtliche Grundlagen des öffentlichen Verkehrsraums Der öffentliche Verkehrsraum ist gesetzlich im Straßenverkehrsgesetz (StVG) und im Straßenverkehrsrecht (StVO)
  • Überholen bei unklarer Verkehrslage
    Überholen bei unklarer Verkehrslage bezeichnet das Vorgängertreiben eines Fahrzeuges, das sich voraussichtlich schneller bewegen wird, jedoch ohne die notwendige Sichtweite oder ausreichende Kenntnis des entgegenkommenden Verkehrs. Gesetzliche Grundlagen Die gesetzlichen Grundlagen zum Überholen bei unklarer Verkehrslage sind in der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt. Die Paragraphen, die
  • Überhöhte Geschwindigkeit
    Überhöhte Geschwindigkeit liegt vor, wenn ein Fahrzeugführer die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf einer Straße überschreitet oder die Geschwindigkeit nicht den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen anpasst. Gesetzliche Grundlagen Die wichtigsten gesetzlichen Grundlagen für überhöhte Geschwindigkeit finden sich im Straßenverkehrsgesetz (StVG) , im Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
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