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Informationen zum Rechtsgebiet Markenrecht

Das Markenrecht

Das Markenrecht ist als ein Teil auch im Kennzeichnungsrecht zu finden. Es geht hier vor allem darum, im geschäftlichen Verkehr die Bezeichnung von bestimmten Produkten schützen zu können. Somit ist das Kennzeichenrecht eben auch im gewerblichen Rechtschutz zu finden.

Was wird unter einer Marke verstanden?

Mit Hilfe einer Marke können Waren oder Dienstleistungen von einer Firma oder einem Unternehmen gegenüber anderen Unternehmen oder gar Konkurrenten unterschieden werden. Eine Marke kann aus unterschiedlichen Elementen bestehen. Beispielsweise ein Zeichen, Abbildungen, Zahlen, Buchstaben oder auch Klänge. Die Aufmachung kann sich hier stark auf das Erscheinungsbild auswirken und elementar wichtig für die Marke werden. Damit eine Marke geschützt werden kann, muss diese kennzeichnungskräftig sein. Wird beispielsweise nicht erkannt, dass mit der Bezeichnung dem Produkt ein Name gegeben werden soll, so ist die Markt nicht hilfreich. Weiterhin gibt es auch bei der Formgestaltung einiges zu beachten. So dürfen Zeichen unter anderem nur aus einer Form bestehen. Diese müssen aber noch aus der Art der Ware selbst bestimmt sein. Weiterhin muss auch die technische Wirkung erreicht werden.

Der Schutz einer Marke kann aber auch dann eintreten, wenn diese nur beschreibend ist. Für diese Ausnahme muss allerdings beachtet werden, dass sich die Bezeichnung als Name des Produktes durchgesetzt hat. In diesem Zusammenhang ist ein sehr bekanntes Beispiel „Selters“. Hier bezeichnet der Name die Herkunft und kann auf diese Weise auch zu einer Marke werden und entsprechend geschützt sein. Zudem hat sich die Bezeichnung auch als Name durchgesetzt. Die erforderlichen Auflagen für die Ausnahmeregelung sind also erfüllt.

Das Markenrecht schützt zudem auch nur eine Marke, die sich graphisch darstellen lassen. Alle anderen sind von der Eintragung ausgeschlossen. Vor jeder Eintragung überprüft das Register die Marke auf ihre Schutzfähigkeit. Ist dies nicht der Fall, erfolgt auch keine Eintragung und die Marke kann nicht den Schutz des Markenrechtes genießen.

Die unterschiedlichen Arten der Marken

Das Markenrecht unterscheidet zwischen unterschiedlichen Arten der Marken. Zum einen wären das Wortmarken. Diese bestehen nur aus einem Wort. Weiterhin gibt es auch noch Bildmarke. Hier soll ein Bild als Marke geschützt werden. Aber es gibt auch die Kombination aus beiden. Also eine Wort-/Bildmarke. Weiterhin können auch Farbe, Farbkombinationen, Gerüche, Klänge oder auch Formgestaltungen als Marke geschützt werden. Voraussetzung ist jedoch, dass diese Elemente einen Hinweis auf das Unternehmen geben, welches sich dahinter versteckt. So müssen die Farben beispielsweise schon für einen großen Bekanntheitsgrad in Zusammenhang mit dem Unternehmen aufweisen. Hier ist unter anderem die Deutsche Telekom mit ihrem Magenta ein sehr gutes Beispiel. Aber auch die Darstellbarkeit im Bereich der Grafik ist für den Schutz der Marke existenziell wichtig. Bei Hörmarken muss die Wiedergabe auch durch Noten erfolgen können. Das ist in der Realität nicht immer einfach umzusetzen. Für den Schutz der Marke aber Voraussetzung.

Verstoß gegen das Markenrecht

Auch gegen das Markenrecht kommt es immer wieder zu Verstößen. Vor allem bei Online-Auktionen ist dies häufig zu beobachten. So dürfen unter anderem in den Beschreibungen keine Namen der Marken verwendet werden. Weiterhin dürfen auch keine Fotos veröffentlicht werden, auf denen die Marke zu sehen ist. Eine Marke darf ausschließlich von dem Besitzer verwendet und für Werbe- oder Verkaufszwecke genutzt werden. Wer dies tut, ohne die entsprechende Rechte zu besitzen, riskiert nicht nur eine Abmahnung, sondern auch eine Schadensersatzforderung. Je nach Bekanntheitsgrad der Marke kann sich die entsprechende Summe im vier- oder fünfstelligen Bereich befinden. Durch die feststehenden Paragraphen im Markenrecht sind nicht nur die Abmahnungen, sondern auch die Schadensersatzforderungen vollkommen zulässig und werden von den entsprechenden Markenbesitzern in den meisten Fällen auch juristisch durchgesetzt. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, auch in Hinsicht Markenrecht im Internet, wie auch im reellen Leben immer die Augen offen zu halten.


 


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Markenrecht erklärt von A bis Z

  • Abmahnung Markenrecht
    Geht es um die Geltendmachung von Ansprüchen aus Markenverletzungen , ist die markenrechtliche Abmahnung das bevorzugte Mittel, um diese durchzusetzen. Die Abmahnung im Markenrecht dient vor allem dazu, eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden . Der Abgemahnte wird dazu aufgefordert, eine
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  • Bundespatentamt
    Das Bundespatentamt ist eine deutsche Bundesbehörde, die für die Erteilung von Patenten, Marken und Gebrauchsmustern zuständig ist und den Schutz und die Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten gewährleistet. Geschichte & Organisation des Bundespatentamts Das Bundespatentamt wurde am 1. Juli 1877 als Kaiserliches Patentamt gegründet und hatte seinen Sitz
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    Wer Zeit und Geld in den Aufbau seines guten Namens investiert, sollte sich als Unternehmer oder Selbstständiger auch darum bemühen, diesen zu schützen. Daher sollte man seine Marke anmelden , um gegen deren unberechtigte Nutzung durch Dritte vorgehen zu können. Da es sich bei der
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  • Markenrechte prüfen
    Damit eine Marke etabliert und aufgebaut werden kann, muss diese zunächst angemeldet und registriert werden. Erst dann genießt sie den Schutz durch das Markenrecht . Im Vorfeld sollte man die Markenrechte prüfen lassen , damit die Anmeldung korrekt abläuft und
  • Monogramm
    Ein Monogramm ist eine aus Buchstaben oder Zeichen zusammengesetzte Darstellung, die eine Person, ein Unternehmen oder ein Objekt repräsentiert. Häufig sind es zwei oder mehr verschlungene oder miteinander verbundene Initialen. Rechtliche Relevanz von Monogrammen Monogramme können in verschiedenen rechtlichen Bereichen Bedeutung erlangen, etwa im Urheberrecht ,
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  • Rechtsanwalt - Corporate Identity (CI)
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  • Vereinslogo
    Ein Vereinslogo ist ein grafisches Zeichen, das einen eingetragenen Verein repräsentiert und zur Identifikation und Kommunikation dessen Ziele, Werte und Aktivitäten dient. Urheberrechtlicher Schutz Im deutschen Recht ist der Schutz von Vereinslogos hauptsächlich im Urheberrechtsgesetz (UrhG) verankert. Grundsätzlich kann ein Vereinslogo, sofern es eine gewisse
  • Warenzeichen
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  • Werberecht - Tabak / Zigaretten
    Das Werberecht sieht für einige Produkte Einschränkungen bezüglich der Werbung vor, so auch für Tabakprodukte. Seit dem Jahre 2006 ist es verboten. in Printmedien, in Funk und Fernsehen, im Internet und bei grenzüberschreitenden Veranstaltungen Werbung für Tabak beziehungsweise Tabakprodukte zu machen. Es
  • Zeichen
    Zeichen im juristischen Sinn sind alle wahrnehmbaren Darstellungen oder Gebilde, die eine Bedeutung oder Funktion besitzen und im rechtlichen Kontext eine Rolle spielen. Arten von Zeichen im Recht Es existieren verschiedenste Arten von Zeichen, die im Rechtsbereich eine Rolle spielen. Dazu zählen unter anderem:
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    Ein Zertifikat ist ein amtlich ausgestelltes, schriftliches Dokument, das bestimmte Tatsachen oder Eigenschaften einer Person, Sache oder Organisation bestätigt und rechtliche Wirkungen entfalten kann. Arten von Zertifikaten Es gibt zahlreiche Arten von Zertifikaten, die im Rechtsverkehr eine Rolle spielen. Dazu gehören unter anderem:
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    Entdecken ist der Begriff für den juristischen Vorgang, bei dem unbekannte oder verborgene Fakten oder Umstände, die für den Ausgang eines Rechtsstreits oder für die Rechtsposition einer Partei relevant sein können, aufgedeckt werden. Entdecken in verschiedenen Rechtsgebieten Das Entdecken kann in verschiedenen Rechtsgebieten eine wichtige
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  • phonetisch
    Phonetisch bezieht sich auf die Studie oder Klassifikation von Klängen, insbesondere der menschlichen Sprache. Im juristischen Kontext bezieht sich "phonetisch" oft auf die Analyse und Identifizierung von Sprach- oder Dialektsmustern, um bestimmte Personen zu identifizieren oder zu verfolgen. Phonetische Analyse im Strafverfahren Im Strafverfahren kann die
  • präsentieren
    Präsentieren ist im juristischen Kontext das Vorzeigen oder Aushändigen von dokumentierten Informationen oder geforderten Unterlagen gegenüber einer anderen Partei oder einer zuständigen Behörde, um Rechte oder Pflichten nachzuweisen oder Erfüllung von gesetzlichen Anforderungen sicherzustellen. Voraussetzungen und Gründe für das Präsentieren Im rechtlichen Bereich gibt es verschiedene Situationen,
  • tendenziell
    Tendenziell ist ein juristischer Begriff, der verwendet wird, um eine allgemeine Richtung oder einen Trend in Rechtsprechung, Gesetzgebung oder Rechtsdurchsetzung anzudeuten, ohne dass damit eine absolute oder endgültige Feststellung getroffen wird. Anwendungsbereiche des Begriffs In der deutschen Rechtsprechung und Gesetzgebung wird der Begriff "tendenziell" in
  • unabhängig
    Unabhängigkeit bezeichnet im juristischen Kontext die Freiheit von äußeren Einflüssen und Bindungen. Unabhängigkeit von Richtern Besonders wichtig ist die Unabhängigkeit von Richtern , um eine unparteiische und faire Rechtsprechung zu gewährleisten. Diese Unabhängigkeit ist in Deutschland durch das Grundgesetz garantiert. Artikel 97 GG besagt:
  • unkonventionell
    Unkonventionelle Rechtspraktiken sind juristische Ansätze und Werkzeuge, die von herkömmlichen, etablierten Methoden und Prinzipien abweichen und häufig in komplexen, schwer zu bewältigenden juristischen Situationen eingesetzt werden. Einführung In der Welt des Rechts gibt es eine Vielzahl von Methoden und Praktiken, die als unkonventionell angesehen werden
  • versiert
    Der Begriff "versiert" bezieht sich im juristischen Kontext auf eine Person, die über umfassende Kenntnisse und Fertigkeiten in einem bestimmten Rechtsgebiet verfügt, fundiertes Wissen anwendet und somit Rechtssachverhalte kompetent beurteilen oder lösen kann. Bedeutung von Versiertheit im juristischen Berufsalltag Ein versierter Jurist ist in der
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